TTIP, CETA und TiSA werden stark diskutiert. Denn sie bergen Gefahren, unter anderem für die Rahmenbedingungen der Wasserversorgung. Die geplanten Freihandelsabkommen können sich negativ auf die Trinkwasserqualität und -versorgung auswirken. Deshalb fordert GELSENWASSER, diese unangetastet zu lassen!
Die Stadtwerke Karlsruhe haben jetzt untersucht, wie sich die geplanten EU-Freihandels- und Investitionsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA auf die kommunale Wasserversorgung auswirken können. Basierend auf von der EU-Kommission veröffentlichten Originaldokumenten und weitergehenden Recherchen haben die Karlsruher bereits 2013 begonnen viele Fakten zusammengetragen. Damit soll zu einer sachlichen Diskussion beigetragen und das Verständnis für die Interessen der kommunalen Wasserwirtschaft in Bezug auf die Abkommen geweckt werden.
Die vier wesentlichen Kritikpunkte sind:
1. CETA-Investitionsschutz
2. Lückenhafte Ausnahmen für Wasserversorgung in TTIP und CETA
3. Unklarheit hinsichtlich Konzessionsvergabe
4. Mangelnder Schutz für das EU-Vorsorgeprinzip
Die Punkte werden kurz erläutert. Für alle, die sich detailliert mit den Abkommen beschäftigen, gibt es auch eine Langfassung!
Hier geht’s zu den Ergebnissen der Studie: Pressemeldungen der Stadtwerke Karlsruhe
Mehr Infos zu TIIP, CETA und TiSA gibt es hier: https://www.gelsenwasser.de/aus-verantwortung/fuer-unser-trinkwasser/gewaesserschutz/ttip-ceta-tisa/
© GELSENWASSER
