In Folge 31 unseres Politik-Podcasts GLASKLAR spricht Jens Geier, Mitglied des Europäischen Parlaments über den Koalitionsvertrag und europäische Klima- und Energiepolitik.
Zu Beginn erklärt Jens Geier (Mitglied des Europäischen Parlaments im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie), was ihn an der europäischen Arbeit mehr gereizt hat als an der nationalen. Ihm gefällt dabei vor allem die Freiheit, nicht in regierenden und oppositionellen Strukturen zu arbeiten. Daneben teilt er mit uns, wie die Vielsprachigkeit im Parlament für ihre ganz eigene Dynamik in der Zusammenarbeit sorgt.
Koalitionsvertrag mit guter Basis für europäische Zusammenarbeit
Am europapolitischen Kapitel des Koalitionsvertrages hat er mitgewirkt. Er beschreibt, wie die Ampel aus sehr unterschiedlichen Zielsetzungen einen Konsens geschaffen hat. Deutschland habe so die Chance, sich in den nächsten vier Jahren stark zu verändern. Auch auf die europapolitische Ebene übertragen seien durch den Koalitionsvertrag Möglichkeiten eröffnet, Europa noch stärker zusammenwachsen zu lassen. Die beiden diskutieren über eine stärkere künftige Rolle Europas. Jens Geier erläutert uns dabei auch, warum er einen „Staat Europa“ mit Sicht auf andere Mitgliedsstaaten wie Polen oder Slowenien aktuell für wenig realistisch hält.
„In den Bereichen, wo Elektrifizierung kompliziert bis unmöglich ist, wird Wasserstoff zum Einsatz kommen.“
Europäische und nationale Aufgaben in der Klima- und Energiepolitik
Im Hinblick auf den Europäischen Green Deal erklärt der Abgeordnete, dass es immer wieder zu Differenzen in Beschluss und tatsächlicher Ausführung von Maßnahmen komme. Am Beispiel der Dekarbonisierung führt er auf, dass alle Staaten sich bei den Plänen meist einig sind, sich in der tatsächlichen Ausführung aber oft allein und hilflos fühlen. Er erläutert darum das nötige Commitment als Mitgliedsstaat der Europäischen Union.
Neben der Gemeinschaft der EU gebe es aber weiterhin auch nationale Entscheidungen, beispielsweise den Energiemix eines Landes. Während die Handelbarkeit von Energie eine europäische Aufgabe sei, müsse jedes Land für die eigene Ausgestaltung sorgen. Jens Geier führt daneben aus, wie die EU hinsichtlich der Klima- und Energiepolitik Rahmenbedingungen schafft, wie das FitFor55-Paket beim Erreichen der Klimaziele helfen kann und welche Komponenten in die aktuell deutlich erhöhten Energiepreise einzahlen.
Foto: © Europa SPD
Erneuerbare im Fokus der internationalen Energiepolitik
Den erneuerbaren Energien misst Jens Geier ebenfalls eine große Bedeutung zu. Überall dort, wo es zu kompliziert oder aufwendig sei, zu elektrifizieren, werde Wasserstoff eine breite Alternative bieten. Er diskutiert dahingehend Fragen rund um Verfügbarkeit und Infrastruktur von und für Wasserstoff und gibt einen Ausblick auf die zukünftigen zu treffenden Rahmenbedingungen.
Daneben erfahren wir von Jens Geier, wie die Übersetzungen im Europäischen Parlament ablaufen und ob er als Kind des Ruhrgebiets lieber “Pommes Schranke” oder Moules-frites isst.
Zur Person:
Nach seinem Studium der Geschichte, Literaturwissenschaft und Politik an der Ruhr-Universität Bochum arbeitete Jens Geier zunächst als wissenschaftlicher Assistent eines SPD-Europaabgeordneten in den Bereichen Haushalt und europäischer Forschungs- und Technologiepolitik, bevor er in die Öffentlichkeitsarbeit des SPD-Landesvorstands NRW wechselte. Nachdem er verschiedene Stationen im Projektmanagement durchlaufen hatte, wurde er 2009 Abgeordneter im Europäischen Parlament. Seit 2017 ist er Vorsitzender der EuropaSPD und in dieser Funktion ständiger Gast im Vorstand und Präsidium der SPD.
ALLE GLASKLAR-FOLGEN
Spotify
Apple Podcasts
Podigee
LINKS
Jens Geier MdEP
Europäisches Parlament
AUCH INTERESSANT
GLASKLAR mit Jorgo Chatzimarkakis über Wasserstoff in Europa
__________________________________________________________________________________
Zeitmarken zur Orientierung
02:15: Jens Geier stellt sich vor
06:00: Abläufe im Europaparlament
10:35: Der Koalitionsvertrag
15:35: Aussichten für das gemeinsame Europa
18:55: Klimapolitik der EU
24:10: Europäische Energiepolitik
26:20: Das FitFor55-Paket
28:15: Einflüsse auf die Energiepreise
34:55: Potenziale von Wasserstoff in Europa
38:00: Alternative Energielösungen
45:50: Nutzung vorhandener Infrastruktur